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BGH; Urteil vom 17. 07. 2003; ger. Az.: - I ZR 259/00 - Der BGH hat ein für alle mal klar gestellt: Deep-Links sind prinzipiell legal und sämtliche rechtliche Hinweise, die Deep-Links verbieten, in .de hinfällig. Die Richter stellten in ihrem Grundsatzurteil das allgemeine Interesse an der Funktion der Hyperlink-Technik des Internets über die kommerzielle Interessen einzelner Anbieter. Auszug aus Urteil: 1. Wird ein Hyperlink zu einer Datei auf einer fremden Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk gesetzt, wird dadurch nicht in das Vervielfältigungsrecht an diesem Werk eingegriffen. 2. Ein Berechtigter, der ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne technische Schutzmaßnahmen im Internet öffentlich zugänglich macht, ermöglicht dadurch bereits selbst die Nutzungen, die ein Abrufender vornehmen kann. Es wird deshalb grundsätzlich kein urheberrechtlicher Störungszustand geschaffen, wenn der Zugang zu dem Werk durch das Setzen von Hyperlinks (auch in der Form von Deep-Links) erleichtert wird. 3. Nach § 15 UrhG (i.d.F. vom 9. September 1965) steht dem Urheber das ausschließliche Recht zu, die öffentliche Zugänglichmachung seines Werkes zu erlauben oder zu verbieten. Dieses Recht ist als unbenanntes Recht in dem umfassenden Verwertungsrecht des Urhebers aus § 15 UrhG enthalten. 4. Durch das Setzen eines Hyperlinks auf eine vom Berechtigten öffentlich zugänglich gemachte Webseite mit einem urheberrechtlich geschützten Werk, wird in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes nicht eingegriffen.

Mit Urteil vom 12.05.1998 - 312 O 85/98 - hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich erkläre ausdrücklich: Ich habe keinerlei Einfluß auf den Inhalt und die Gestaltung der gelinkten Seiten. Ich distanziere mich von allen Inhalten der auf meiner Homepage angebrachten Links und den Inhalten der gelinkten Seiten. Ich übernehme auch keinerlei Haftung für die Inhalte der gelinkten Seiten. Ferner übernehme ich keinerlei Haftung für die auf meiner Seite gelinkten Programme und Dateien. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage - auch den Unterseiten - angebrachten Links und für alle Inhalte dieser Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten. Ferner übernehme ich keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ich behalte mir ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Dieser Haftungsausschluss / Disclaimer ist für meine gesamten Internetseiten gültig! Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollte, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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